Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert mit rund 20 Millionen Euro die Anschaffung von insgesamt 250 Pkw, 1.500 StreetScooter, 200 weiteren Nutzfahrzeugen und zwei Bussen – inklusive der jeweils benötigten Ladeinfrastruktur mit über 1.500 Ladepunkten.
Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat dafür am 10. April 2018 die ersten vier Förderbescheide im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ überreicht. Die Bescheide gehen an die Unternehmen Alphabet Fuhrparkmanagement GmbH, die Deutsche Post AG, die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen und die Freiburger Verkehrs Aktiengesellschaft.
Mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ hat der Bund ein Maßnahmenpaket für bessere Luft in Städten aufgelegt. Dafür steht 1 Milliarde Euro bereit. Gegenstand des Programms sind Maßnahmen für die Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur, für die Digitalisierung von Verkehrssystemen sowie zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen. Das Sofortprogramm wird auf Grundlage bestehender Förderrichtlinien des Bundes umgesetzt. Die Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI, koordiniert durch die NOW GmbH Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie, leistet hier einen wesentlichen Beitrag und wurde im Zusammenhang mit dem Sofortprogramm um ein weiteres Jahr verlängert.
Unterstützt werden mit dem Sofortprogramm kommunale Fahrzeugflotten, z.B. Abfall-Entsorgungsfahrzeuge, und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), u.a. Elektrobusse. Die Beschaffung von Elektrofahrzeugen im Taxigewerbe und bei Car-Sharing-Unternehmen wird ebenfalls gefördert. Antragsberechtigt sind neben Kommunen auch Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, z.B. Lieferdienste, Handwerker, soziale Kranken- und Pflegedienste – sofern die Kommune bestätigt, dass das geplante Vorhaben Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist. Im Rahmen des Sofortprogramms sind bisher rund 430 Anträge auf Förderung eingegangen.